Keine Fortbildung? - Honorarkürzung

Ein Urteil des SG Düsseldorf bestätigt, dass eine Honorarrückforderung aufgrund fehlender Fortbildungsnachweise rechtmäßig ist.


Das darf schon als kleiner Paukenschlag bezeichnet werden. Das Sozialgericht Düsseldorf hat in einem nun veröffentlichten Urteil für rechtmäßig erklärt, dass eine Honorarkürzung über 68.000 € möglich ist, wenn ein Vertragsarzt seine Fortbildungspflicht gegenüber der kassenärztlichen Vereinigung nicht nachweist.

Folgendes war geschehen:

In einer Bonner Gemeinschaftspraxis, in welcher eine Allgemeinmedizinerin und eine Fachärztin für Innere Medizin (die ebenfalls hausärztlich tätig war) zusammengeschlossen waren hat die kassenärztliche Vereinigung Nordrhein in den Jahren 2010 und 2011 das Honorar der beiden Ärztinnen um insgesamt 68.166,03 € gekürzt. Die kassenärztliche Vereinigung Nordrhein begründet dies damit, dass die Ärztinnen ihre Fortbildungsnachweise nicht eingereicht hätten. Dazu wären sie jedoch gesetzlich verpflichtet.

Die gegen diese Entscheidung erhobene Klage der Ärztinnen wurde durch das Sozialgericht Düsseldorf abgewiesen. Obwohl die Ärztinnen darlegten, dass sie die Fortbildung absolviert hätten und es nur versäumt hätten dies der „richtigen Stelle“ zu melden, sei dies nicht hinreichend. Es sei ausdrücklich normiert, dass der Fortbildungsnachweis gegenüber der KV zu erbringen ist. Es helfe insoweit nicht, wenn ein Verbindungsnachweise gegenüber der Ärztekammer erbracht worden sei.

Auch die Höhe des gekürzten Honorars ist laut dem Gericht angemessen.

In Rente Stelle nochmals darauf hingewiesen werden, wie wichtig der Nachweis der Fortbildungsstunden gegenüber der kassenärztlichen Vereinigung ist.

 

Das gesamte Urteil finden Sie hier.